Cannabisprodukte fallen in Deutschland unter den §1 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) und sind verboten. Ohne Genehmigung des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte sind Anbau, Herstellung, Handel, Erwerb und Besitz etc. von Cannabis strafbar.
Im März 2015 wurde der Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes (CannKG) von der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in den deutschen Bundestag eingebracht. Der Gesetzentwurf wurde kontrovers diskutiert und im Juli 2017 mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD abgelehnt.
Gerade in größeren bundesrepublikanischen Städten wird von verschiedenen politisch Verantwortlichen immer wieder der Ruf nach einer Legalisierung bzw. der Erprobung einer legalen Abgabe von Cannabis laut.
Neben Berlin, sprechen sich 2019 Politiker in Bremen, Düsseldorf und Köln für eine Legalisierung bzw. für Modellversuche aus, Cannabis kontrolliert an eine erwachsene Zielgruppe abzugeben.
In Düsseldorf will das Gesundheitsamt noch im Jahr 2019 eine Studie starten die erfassen soll, wie und ob die Cannabislegalisierung in unterschiedlichen Staaten funktioniert. Eine zentrale Frage dürfte dabei sein, ob der legale Verkauf in einem kontrollierten Markt Vorteile für die Gesundheit der Konsumenten und eine Entlastung der Strafverfolgungsbehörden beinhalten würde.
Laut Bericht des WDR vom 27.8.2019 will sich die Kölner SPD für die Legalisierung einsetzen. Es werden Cannabis-Fachgeschäfte für Erwachsene gefordert, die streng kontrolliert werden sollen. Die damit verbundenen Steuereinnahmen könnten dann für eine intensive Aufklärungs- und Präventionsarbeit verwendet werden.
Aber wie die Diskussion und Bewertung des Cannabiskontrollgesetzes (CannKG) von 2017 zeigt, gehört für die politisch Verantwortlichen auf Bundesebene die Legalisierungsdiskussion nicht unbedingt zu den am dringendsten zu lösenden Themen in der Bundespolitik.
Da ist das Autorenduo Hoeps & Toes aus dem Unionsverlag in der Schweiz schon weiter. In Ihrem in Deutschland und den Niederlanden spielenden Kriminalroman „Cannabis Connection“ geht es um einen deutschen Staatssekretär, der sich für die Legalisierung von Cannabis einsetzt. Realpolitisch stehen diesem Ansinnen viele Kritiker sowohl aus dem eigenen als auch aus dem anderen politischen Lager entgegen. Und auch der illegale Handel ist von diesem Ansinnen nicht „amused“.
Die entsprechende Buchbesprechung finden Sie ebenfalls auf unserer Internetseite unter „Neuigkeiten“.